• 25.11.2019
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  • Swiss Academies of Arts and Sciences
  • ProClim

Ein Mix aus Massnahmen für eine wirksame Schweizer Klimapolitik

Lenkungsabgaben auf Treibstoffe
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Lenkungsabgaben auf Treibstoffe
Lenkungsabgaben auf Treibstoffe (Image: studio ko)

Mit der Totalrevision des CO2-Gesetzes stellt das Schweizer Parlament derzeit die Weichen für die zukünftige Klima- und Energiepolitik. Zwei Faktenblätter der Akademien der Wissenschaften Schweiz geben eine Übersicht über verfügbare Instrumente für eine wirksame Klimapolitik.

Die Schweiz hat sich dazu verpflichtet, das Klimaübereinkommen von Paris umzusetzen. Ein angemessener Beitrag der Schweiz ist die Senkung des Treibhaus-Ausstosses bis 2030 um mindestens 50 Prozent gegenüber 1990. Will die Schweiz ihre Klimaziele erreichen, braucht es einen wirksamen Mix aus politischen Instrumenten, wie zum Beispiel Lenkungsabgaben oder Emissionsgrenzwerten. Die Energiekommission der Akademien der Wissenschaften Schweiz und ProClim der Akademie der Naturwissenschaften Schweiz haben zwei Faktenblätter herausgegeben, die die verfügbaren Instrumente mit ihren absehbaren Wirkungen und Vor- und Nachteilen aufzeigen.

Das Faktenblatt «Instrumente für eine wirksame und effiziente Klima- und Energiepolitik» gibt einen Überblick über die marktwirtschaftlichen Instrumente, Regulierungen, Vereinbarungen und Informationsangebote und stellt dar, für welche Zwecke sich diese am besten eignen. Das Faktenblatt «Chancen und Auswirkungen einer CO2-Lenkungsabgabe auf Treibstoffe» beschreibt Steuerungsmöglichkeiten im Bereich Mobilität und erläutert insbesondere, wie sich diese sozial verträglich gestalten lassen und in Randregionen auswirken.

Zurzeit überarbeitet das Parlament das CO2-Gesetz, um die Klimapolitik des Bundes nach 2020 festzulegen. Zur Debatte stehen verschiedene Politikinstrumente, wie zum Beispiel Abgaben auf Flugtickets, eine Lenkungsabgabe auf Treibstoffen oder Emissionsgrenzwerte für Heizungen. Die Faktenblätter der Akademien helfen, die Auswirkungen solcher Instrumente einzuordnen und mit Alternativen zu vergleichen.

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Lenkungsabgaben auf Treibstoffe
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Chancen und Auswirkungen einer CO2-Lenkungsabgabe auf Treibstoffe

Eine CO2-Lenkungsabgabe auf Treibstoffe ist ein marktwirtschaftliches Politikinstrument zur Minderung der CO2-Emissionen. Sie stärkt das Verursacherprinzip im Hinblick auf die Kosten durch Umweltauswirkungen des Verkehrs. Sie ist volkswirtschaftlich sinnvoll, da die Massnahmen vorzugsweise dort ergriffen werden, wo sie am günstigsten sind. Und sie ist im Falle einer Rückerstattung der Einnahmen an die Bevölkerung auch sozialverträglich: Die untersten Einkommensschichten werden nicht zusätzlich belastet, sondern sie profitieren zum Teil sogar davon. Dies scheint auch in Randregionen mit geringer ÖV-Erschliessung so zu sein. CO2-Abgaben mit nur teilweiser Rückerstattung der Einnahmen erlauben die Finanzierung von Massnahmen zur Verbesserung der Klimaverträglichkeit des Verkehrs. Eine entsprechende Zweckbindung der Einnahmen erhöht auch die Akzeptanz einer Abgabe in der Bevölkerung.
Instrumente Klima- und Energiepolitik
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  • Energy-Commission
  • Fact sheet

Instrumente für eine wirksame und effiziente Klima- und Energiepolitik

Derzeit werden im politischen Prozess der Schweiz die Weichen für die zukünftige Klima- und Energiepolitik gestellt. Die Schweiz will aus der Kernenergie aussteigen und gleichzeitig die Treibhausgasemissionen mindern. Dazu braucht es eine koordinierte und breit abgestützte Klima- und Energiepolitik mit einem wirksamen und effizienten Mix aus politischen Instrumenten wie beispielsweise Lenkungsabgaben oder Emissionsgrenzwerten. Dieses Faktenblatt bietet eine Übersicht über die verschiedenen Instrumente und zeigt auf, für welchen Zweck sie sich am besten eignen, welche Wirkung sie erzielen können und welche Vor- und Nachteile sie haben.
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