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DEZA – Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit

ProClim Flash 69

DEZA – Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
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DEZA – Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
DEZA – Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Image: ProClim)

In allen Ländern muss eine nachhaltige, möglichst emissionsarme Entwicklung erreicht werden und gleichzeitig müssen die Menschen sich an veränderte klimatische Bedingungen sowie häufigere Extremereignisse wie Dürren anpassen. Was braucht es dazu?

Globale Herausforderungen – Multilaterale Ansätze

Der globale Klimawandel und dessen negative Auswirkungen sind eine grenzüberschreitende Problematik, die auf nationalstaatlicher Ebene allein nicht gelöst werden kann. 1992 wurde deshalb das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Klimakonvention UNFCCC) als erste gemeinsame Antwort der internationalen Staatengemeinschaft auf die Bedrohung der Klimaänderungen und seinen negativen Auswirkungen verabschiedet.

Notwendige Rahmenbedingungen und Mittel

Damit Länder Massnahmen ergreifen können, um ihre Treibhausgasemissionen trotz fortschreitender Entwicklung zu verringern (Mitigation) oder die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sicherzustellen (Adaptation), werden folgende zentrale Dinge benötigt: Politischer Wille sowie entsprechende Rahmenbedingungen, das Wissen und die notwendigen Technologien sowie die ausreichenden finanziellen Mittel.

Die Klimakonvention enthält eine generelle Verpflichtung für die Vertragsparteien, Massnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen zu ergreifen, wobei die Staaten gemäss ihrer Verantwortung und ihren jeweiligen Kapazitäten einen Beitrag leisten sollen. Mit diesem Prinzip trägt die Klimakonvention den unterschiedlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten von Industrie- und Entwicklungsländern Rechnung.

Im Jahr 2010 haben die industrialisierten Länder unter der Klimakonvention zugesagt, gemeinsam ab 2020 jährlich 100 Milliarden USD für Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern aus öffentlichen (d. h. von der öffentlichen Hand) und privaten Finanzierungsquellen (d. h. von Firmen, privaten Investoren, privaten Stiftungen etc.) bereitzustellen. Die Entwicklungsländer ihrerseits gehen die Verpflichtung ein, ihre

Emissionen zu reduzieren und erhalten Unterstützung durch die Industrieländer in Form von finanziellen Mitteln, neuen klimafreundlichen Technologien und Hilfe beim Aufbau von Wissen und Fähigkeiten, um dieses Ziel zu erreichen und Anpassungsmassnahmen umzusetzen.

Multilaterale Verhandlungen und Klimafonds

Die Schweiz, unter anderem durch Vertreter der DEZA, nimmt an den multilateralen Verhandlungen unter der Klimakonvention Teil, um die Entwicklung und Umsetzung der multilateralen Abkommen zu beeinflussen und sicherzustellen, dass darin auch die Interessen und unterschiedlichen Rahmenbedingungen der ärmsten Länder gebührend reflektiert sind.

Die Schweiz leistet zudem Beiträge an die wichtigsten multilateralen Klimafonds, die unter der Klimakonvention verankert sind: der Grüne Klimafond (Green Climate Fund GCF), die Globale Umweltfazilität (Global Environment Facility GEF) sowie der Anpassungsfond (Adaptation Fund AF). Ein wichtiger Anteil der finanziellen Mittel, welche den Entwicklungsländern 2010 im Rahmen des 100 Milliarden-Ziels versprochen wurden, wird über diese Fonds an die Empfängerländer verteilt. Die Schweiz hat Einsitz in den Steuerungsgremien dieser

Institutionen und beeinflusst dadurch direkt die Investitionsentscheidungen, d. h. sie kann mitentscheiden, wohin Klimamittel fliessen sollen, zu welchen Konditionen und zu welchem Zweck. Das Engagement der Schweiz im Bereich Klima- und Umweltfinanzierung wird in der gemeinsamen Plattform «PLAFICO» von der DEZA, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) koordiniert.

Beispiel: Der Grüne Klimafonds

Der Grüne Klimafonds (GCF) ist ein globaler Fonds, der als Reaktion auf den Klimawandel geschaffen wurde und emissionsarme und klimaresiliente Investitionen fördert. Die Bedürfnisse von Entwicklungsländern, die für die Auswirkungen des Klimawandels besonders verletzlich sind, werden dabei speziell berücksichtigt. Der GCF wurde von den Vertragsparteien der Klimakonvention 2010 gegründet. Für die erste operationelle Phase wurden von 43 Staaten Beiträge im Umfang von rund zehn Milliarden USD gesprochen. Die Hälfte der Mittel des GCF sollen in Anpassungsmassnahmen investiert werden. Rund 4.6 Milliarden USD dieser Mittel sind bis heute verpflichtet. Sie werden in Projekte in den Bereichen klimakompatible Städte, emissionsarme und widerstandsfähige Landwirtschaft, Schutz der Wälder, Stärkung der Resilienz von Ökosystemen und Lebensgrundlagen, Umbau der Energieproduktion, Zugang zu sauberen Energiequellen sowie Transport investiert.

Ein zentrales Anliegen für den GCF ist es, eine transformative Wirkung auf grosser Skala zu erzielen. Der Privatsektor kann hierbei eine wichtige Rolle spielen. Private Firmen – internationale genauso wie nationale aus Industrie- und Entwicklungsländern – sollen ihren Beitrag durch Wissen, Technologie und finanzielle Mittel im Kampf gegen den Klimawandel leisten. Der Grüne Klimafonds wird von einem Exekutivrat mit 24 Vertretern aus jeweils 12 Entwicklungs- und Industrieländern geführt. Der Exekutivrat entscheidet über institutionelle, strategische Fragen und trifft die Finanzierungsentscheide. Die Schweiz teilt sich einen Sitz im Exekutivrat des GCF mit Finnland und Ungarn. Die Schweiz spielte eine gewichtige Rolle bei der Gründung des GCF, insbesondere in der Design- und Aufbauphase sowie als Gastgeberin der ersten Sitzung des GCF-Exekutivrats in Genf 2012. Die Schweiz leistete zudem einen Beitrag an die Erstkapitalisierung des Fonds von 100 Millionen USD. Das unabhängige Sekretariat in Songdo (Südkorea) mit etwa 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist für das Tagesgeschäft des Fonds zuständig.

Nach einem ersten Beitrag über den Zusammenhang zwischen Klimawandel und Entwicklung (ProClim Flash 06/2018) und der vorliegenden Ausgabe zur multilateralen Zusammenarbeit und Klimafinanzierung, werden in den folgenden Artikeln konkrete Beispiele des Engagements im Mitigations- und im Adaptationsbereich (dritter Beitrag) sowie das thematische Netzwerk «Klimawandel und Umwelt» (vierter Beitrag) vorgestellt.

Kontakt: Antonia Sutter, gpcce@deza.admin.ch

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