Regulations

Anbau im Freiland zur Zeit nur zu Forschungszwecken erlaubt

In der Schweiz wird der Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) durch das Gentechnikgesetz (GTG) geregelt und durch die Einschliessungs- und Freisetzungsverordnung präzisiert.

Die Einschliessungsverordnung regelt den Umgang mit GVO in geschlossenen Systemen (d. h. im Labor und Gewächshaus) und die Freisetzungsverordnung den Umgang mit GVO in der Umwelt.

Forschungstätigkeiten mit GVO in geschlossenen Systemen müssen bei der Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes gemeldet und in der Datenbank ECOGEN registriert werden. Tätigkeiten mit mässigem und hohem Risiko benötigen eine Bewilligung.

Ein seit 2005 geltende Moratorium untersagt zur Zeit den kommerziellen Anbau von GV-Pflanzen im Freiland. Die Forschung mit GV-Pflanzen im Freiland ist vom Moratorium nicht betroffen.

Der Bundesrat und die Bundesämter für Landwirtschaft und Umwelt arbeiten an einer Koexistenzregulierung (Koexistenzverordnung, Änderungen im Gentechnikgesetz), die nach Ablauf des Moratoriums ein Nebeneinander von GV- und konventionellen Kulturen ermöglichen soll.

Aufwändige Regulierung von Freilandversuchen

Forschungsprojekte mit GV-Pflanzen im Freiland werden durch die Freisetzungsverordnung geregelt. Für Freilandversuche muss beim Bundesamt für Umwelt (BAFU) ein Bewilligungsgesuch eingereicht werden. Neben dem BAFU als Leitbehörde sind das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) sowie die Eidgenössische Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich (EKAH), die Eidgenössische Fachkommission für biologische Sicherheit (EFBS) und das kantonale Amt des Kantons, in welchem die Versuche geplant sind, in das Bewilligungsverfahren involviert. Zudem wird besonders betroffenen Personen Parteistellung im Verfahren gewährt. Im Falle der Versuche im Rahmen des Nationalen Forschungsprogrammes NFP 59 «Nutzen und Risiken der Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen» waren das alle Personen, die im Umkreis von 1km vom Versuchsfeld wohnen.

Zulassung von GV-Nahrungs- und Futtermittel

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) ist zuständig für die Zulassung von GVO im Nahrungsmittelbereich. Eine Bewilligung wird nur dann erteilt, wenn nach dem Stand der Wissenschaft eine Gefährdung von Gesundheit und Umwelt ausgeschlossen werden kann. Die Bewilligung ist auf zehn Jahre befristet und kann bei begründetem Verdacht auf Gefährdung der Gesundheit widerrufen werden. Zur Zeit sind nur GV-Soja und -Mais sowie einige Hilfs- und Zusatzstoffe zugelassen.

Für Zulassungen von GVO im Landwirtschaftsbereich ist das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) zuständig. Dazu gehören Futtermittel, Saatgut, Pflanzenschutzmittel und Dünger. Zur Zeit sind nur einige wenige Futtermittel zugelassen.

Links zu den Gesetztestexten und Behörden

Bundesgesetz über die Gentechnik im Ausserhumanbereich (Gentechnikgesetz, GTG)

Verordnung über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen (Einschliessungsverordnung, ESV)

Verordnung über den Umgang mit Organismen in der Umwelt (Freisetzungsverordnung, FrSV)

Portal ECOGEN

Bundesamt für Umwelt (BAFU). Thema Biotechnologie

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV): gentechnisch veränderte Lebensmittel

Bundesamt für Landwirtschaft (BLW): Gentechnik

Eidgenössische Fachkommission für biologische Sicherheit (EFBS)

Eidgenössische Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich (EKAH)