Bedeutung der Teilrevision des RPG 2 für die Landschaft

Ende September 2023 hat das Parlament die zweite Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) angenommen. Der Gesetzesentwurf ist auch indirekter Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative, welche vom Initiativkomitee anschliessend bedingt zurückgezogen wurde.

Das RPG 2 beinhaltet einerseits ein Stabilisierungsziel der nicht geschützten Bauten ausserhalb der Bauzone, andererseits sind aber auch viele Ausnahmen möglich. Mit dem Stabilisierungsziel werden die Anzahl Gebäude ausserhalb der Bauzone und die Versiegelung des Bodens begrenzt. Die Kantone sind nun mit der Umsetzung des Stabilisierungsziels über den Richtplan in der Pflicht. Ihr Gestaltungsspielraum soll erhöht werden. Durch einen «Gebietsansatz» damit können die Kantone Mehrnutzungen zuzulassen. Unter gewissen Umständen können über diesen „Gebietsansatz“ nicht mehr benötigte Ställe und Scheunen künftig einfacher zu Wohnzwecken umgenutzt werden. Inwiefern das Gesetz den Trennungsgrundsatz (Prinzip der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet) fördert, wird sich in der konkreten Umsetzung zeigen.

Mit dieser Podiumsdiskussion möchten wir die Bedeutung der Revision für die Landschaft beleuchten und Sie zu den aktuellen Diskussionen rund um das RPG 2 sowie der möglichen konkreten Umsetzung informieren.

Die Veranstaltung ist zweisprachig (ohne Simultanübersetzung).

Zeitlicher Rahmen: 13.45-15.45 Uhr

Kosten: CHF 30 (für FoLAP-Kuratoriums- und Plenumsmitglieder gratis)

Programm:

RPG 2 - Bedeutung der Revision Raumplanungsgesetz, 2. Etappe für die Landschaft

Ab 13.30 Uhr: Empfang

13.45 Uhr: Begrüssung, Ulrike Sturm (Präsidentin FoLAP). Moderation: Urs Steiger

13.50 Uhr: Inputreferate zum Thema

Thomas Kappeler, ARE: Umsetzung von RPG 2
Damian Jerjen, Espace Suisse: RPG 2 – Stabilisieren und Planen ausserhalb der Bauzonen
Stephan Käppeli, HSLU: Weiterentwicklung einer Streusiedlung – die Grossteiler Ebene als Beispiel

14.45 Uhr: Podiumsdiskussion mit obigen Referenten plus Alain Griffel (Prof. Dr. iur. UZH), Marion Zufferey (Schweizerischer Bauernverband) und Elena Strozzi (Landschaftsinitiative). Moderation: Urs Steiger

15.45 Uhr: Ende, anschliessend Apéro